Fragen und Antworten

Frage an
Bettina Müller
SPD

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Gesundheit
04. Oktober 2019

(...) Vor diesem Hintergrund sieht der wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine generelle Impfplicht als nicht zu rechtfertigen an. Jedoch sieht der vorgelegte Gesetzesentwurf keine generelle Impfpflicht vor, sondern eine partielle Impfplicht für Risikogruppen in öffentlichen Gemeinschaftseinrichtungen. Dies betrifft vorrangig Kinder, die in Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nummer 1 bis 3 betreut werden, also insbesondere in Kindertagesstätten, Kinderhorten, Schulen, sonstigen Ausbildungseinrichtungen sowie in bestimmten Formen der Kindertagespflege. (...)

Abstimmverhalten

Nebentätigkeiten

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Betreuerin
Erfasst für Mandate: Bundestag (aktuell)
Erfasst am: 03.05.2018
Letzte Änderung am Datensatz: 11.05.2019
Kategorie: Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Land: Deutschland
Land Hessen
Wiesbaden
Deutschland
einmalig
7.000 € bis 15.000 €
Einkommensstufe: 3
03.05.2018
Betreuerin
Erfasst für Mandate: Bundestag (aktuell)
Erfasst am: 03.05.2018
Letzte Änderung am Datensatz: 04.01.2019
Kategorie: Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Land: Deutschland
Land Hessen
Wiesbaden
Deutschland
einmalig
7.000 € bis 15.000 €
Einkommensstufe: 3
03.05.2018

Über Bettina Müller

Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Berufliche Qualifikation
Krankenschwester, Rechtsanwältin
Geburtsjahr
1959

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Bundestag
2017 - heute

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Hessen
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Main-Kinzig - Wetterau II - Schotten
Wahlkreisergebnis:
28,30 %
Wahlliste:
Landesliste Hessen
Listenposition:
8

Kandidatin Bundestag
2017

Angetreten für: SPD
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Main-Kinzig - Wetterau II - Schotten
Wahlkreisergebnis:
28,30 %
Wahlliste:
Landesliste Hessen
Listenposition:
8

Abgeordnete Bundestag
2013 - 2017

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Hessen
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Main-Kinzig - Wetterau II - Schotten
Wahlkreisergebnis:
32,40 %
Wahlliste:
Landesliste Hessen
Listenposition:
12

Kandidatin Bundestag
2013

Angetreten für: SPD
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Main-Kinzig - Wetterau II - Schotten
Wahlkreisergebnis:
32,40 %
Listenposition:
12