Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 06.06.2023

Eltern sind im Regelfall am besten dafür geeignet, zu entscheiden, wie den Bedürfnissen und dem Wohl ihres Kindes gedient ist. Diese Wertungen zeichnet auch das Selbstbestimmungsgesetz nach.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 12.06.2023

Vor diesem Hintergrund wird auch der Öffentliche Dienst dauerhaft evaluiert und weiterentwickelt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 06.06.2023

Das federführende Bundesministerium der Gesundheit hat jetzt die Ressortabstimmung für den Gesetzentwurf gestartet

Frage von Jan S. • 31.05.2023
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 12.06.2023

Im Gegensatz zu den Tarifbeschäftigten braucht es bei den Bundesbeamten erst ein Gesetz, um die Inflationsprämie zu zahlen.

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