Frage von Heike R. • 10.06.2023
Antwort von Bernd Westphal SPD • 30.06.2023
Ob und wie die verschiedenen Nationen, die EU oder Deutschland bei Ermittlungserfolg reagieren werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 10.06.2023
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.06.2023
Als Demokratinnen und Demokraten sollten wir gerade angesichts einer international extrem angespannten Lage nicht dabei helfen, weitere Verunsicherung zu schüren, und uns an entsprechenden Spekulationen beteiligen.
Frage von Ulrike F. • 10.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024
Das Grundgesetz unterscheidet nicht nach der Ursache für den Hilfebedarf. Deshalb sind auch keine unterschiedlichen Niveaus des menschenwürdigen Existenzminimums für unterschiedliche Personengruppen und damit auch für eine Differenzierung nach der Ursache der Hilfebedürftigkeit begründbar.
Frage von Kay F. • 10.06.2023
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Frage von Michael W. • 10.06.2023
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 17.07.2024
Empfängerinnen und Empfänger von Dienstbezügen erhielten für den Monat Juni eine einmalige steuerfreie Sonderzahlung (Inflationsausgleich 2023) in Höhe von 1.240 Euro.
Frage von Klaus K. • 10.06.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD