Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Friesen
Antwort 08.10.2018 von Anton Friesen AfD

(...) Diese Politik richtete sich gegen den Mehrheitswillen des Volkes. Aus diesem Grund setzt sich die AfD für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Damit wollen wir der schweigenden Mehrheit in unserem Land ein Mittel in die Hand geben, ihren Willen gegen die politischen Eliten in Deutschland durchzusetzen. (...)

Portrait von Martin Sichert
Antwort 06.10.2018 von Martin Sichert AfD

(...) Es geht in der Asylpolitik darum, wirklich verfolgten Menschen Schutz zu gewähren. Es geht nicht darum, dass jeder kommen darf, der einen freundlichen Eindruck macht. (...)

Portrait von Gerd Müller
Antwort 10.10.2018 von Gerd Müller CSU

(...) Ich bitte um Ihr Verständnis, dass mir der direkte Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege über Dritte besonders wichtig ist. Deshalb beantworte ich Anfragen, die mich über www.abgeordnetenwatch.de erreichen, mit diesem Standardtext. (...)

Portrait von Stefan Zierke
Antwort 17.10.2018 von Stefan Zierke SPD

(...) Prinzipiell darf die Bundeswehr nur zur Verteidigung der Landesgrenzen eingesetzt werden, Angriffskriege sind über den entsprechenden Artikel 87a Grundgesetz ausgeschlossen. Zur Verteidigung Deutschlands zählt durch unsere internationale Einbindung in unterschiedliche Organisationen auch, dass Einsätze im Ausland als Bündnisverteidigung gelten, beispielsweise im Rahmen von NATO, Friedensmissionen oder humanitären Interventionen von UNO und EU. (...)

Portrait von Corinna Miazga
Antwort 25.06.2021 von Corinna Miazga AfD

(...) jüngst hat sich die Partei in einem Parteitag für einen Austritt aus der EU ausgesprochen, weil wir diese für nicht mehr reformierbar halten. (...)

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 07.11.2018 von Dagmar Schmidt SPD

(...) Klar ist: strafbare Hetze und Hass müssen auch im Netz geahndet werden. Dabei sind alle gefordert – Staat und Justiz, Unternehmen und soziale Netzwerke, User und Zivilgesellschaft. (...)