Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Danyal Bayaz
Antwort von Danyal Bayaz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.03.2021

(...) Solidarisch ist der Beitrag, weil alle Haushalte und Unternehmen solidarisch an der Finanzierung beteiligt werden. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort von Tobias Pflüger
Die Linke
• 06.05.2021

(...) Die Bundesregierung muss den Sicherheitsbehörden strikte Grenzen zur Nutzung von biometrischen Daten setzen. Sollte es im Bundestag zu einer Abstimmung über den Einsatz von automatischer Gesichtserkennung kommen, werde ich selbstverständlich dagegen stimmen.

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 14.04.2021

(...) Ich sehe meine Fraktion in der Verantwortung, die aktuellen Vorwürfe zu Verfehlungen einzelner Abgeordneter rasch und konsequent aufzuklären. (...)

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