Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Um über den Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ zu sprechen, muss man seinen Entstehungskontext sehen. (...)

(...) Gegenwärtig spielen Stickstoffoxide-Werte spielen bei der Berechnung der Kfz-Steuer keine Rolle. (...)

(...) Wir Grüne im Bundestag halten die derzeitige Ausgestaltung der Kfz-Steuer für unzureichend. (...)

(...) Über die Projektkosten kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch keine valide Aussage treffen, insbesondere deshalb, weil vor allem zwischen Deutschland und Frankreich noch keine Einigkeit darüber besteht, wie es um die Aufgabenverteilung und Eigentumsrechte über die genutzten Technologien bestellt sein soll. (...)

(...) Gegen Faschismus zu sein, ist nichts, was die Linke als Alleinstellungsmerkmal für sich beanspruchen kann, im Gegenteil: Antifaschismus ist ein demokratischer Grundkonsens. (...)