Meine Immunität musste aufgehoben werden, weil es zur Klärung einer Steuerfrage notwendig war. Dieses Verfahren wurde eingestellt.
Wir dulden auf Straßenschildern keinen Platz für Kolonialismus, Rassismus, Rechtsradikalismus, Militarismus und Antisemitismus
Umbenennungen sind geplant und sollen gesellschaftlich auf eine breite Basis gestellt werden
Ich hoffe jedoch auf ein starkes politisches Mandat für die SPD in der kommenden Legislaturperiode, um dann ein Tempolimit im Sinne der Umwelt und Verkehrssicherheit endlich umsetzen zu können.
Glücklicherweise hat sich die STIKO am 09. September dazu entschlossen, eine Impfempfehlung für werdende Mütter ab dem 2. Schwangerschaftsdrittel auszusprechen, sodass sich Ihre durchaus berechtigte Sorge vor sozialer Ausgrenzung von Schwangeren erübrigt.
Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages steht und Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art neben dem Mandat grundsätzlich zulässig sind. Dazu gehören auch Honorare für Vorträge bzw. Einnahmen aus Publikationen.
