Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 27.05.2021

(...) Den Freien Demokraten kann man in der Tat erst mit 16 Jahren beitreten - auf Veranstaltungen der FDP bist Du aber natürlich trotzdem herzlich willkommen (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 07.06.2021

(...) Selbstverständlich weiß ich, dass das Pflegegeld an die Pflegebedürftigen gezahlt wird, damit sie die Kosten ihrer Pflege besser bestreiten können. (...)

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing
AfD
• 07.05.2021

(...) Es handelt sich dabei um Leistungen, wie z.B. die Mütterrente, Rente mit 63, Fremdrenten etc., über deren gesellschaftlichen Wert man durchaus diskutieren könnte, für die allerdings niemals Beiträge in die Rentenkasse eingezahlt wurden. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 03.05.2021

(...) Wir als SPD-Fraktion sind der Meinung, dass diese Leistungen eine gesamtstaatliche Aufgabe sind und daher aus Steuermitteln finanziert werden müssen und sind da auf der Linie von Frau Buntenbach von der DRV. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke
• 23.06.2021

(...) Kurz zusammengefasst: Ich nehme die Debatte um versicherungsfremde Leistungen sehr ernst, gehe hier aber nicht mit Maximalforderungen, sondern mit radikalen und gleichzeitig realistischen Finanzierungsvorschlägen in die Debatte. (...)

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