Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Marc Bernhard
Antwort 08.03.2018 von Marc Bernhard AfD

(...) Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten. Neben der Tätigkeit in Orts- und Kreisverbänden bieten insbesondere die Bundes- und Landesfachausschüsse die Gelegenheit, sich thematisch einzubringen. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort 11.01.2018 von Heribert Hirte CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin davon überzeugt, dass unsere CDU-Parteispitze darauf bedacht ist eine gute, stabile Regierungsbildung möglichst schnell zu ermöglichen. Dies darf aber nicht um jeden Preis geschehen sondern muss Teil eines erfolgversprechenden Pakets für die kommenden Jahre sein. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 21.12.2017 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dieses Verfahren sorgt für Transparenz und verhindert die oft unterstellte "Selbstbedienung". Das Anpassungsverfahren bleibt für eine neue Wahlperiode nur wirksam, wenn der Deutsche Bundestag innerhalb von drei Monaten nach der konstituierenden Sitzung einen entsprechenden Beschluss zur Verlängerung fasst. Wir haben also mit dem Bundestagsbeschluss in der letzten Woche lediglich eine bestehende Regelung verlängert und keine zusätzliche Erhöhung herbeigeführt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 03.01.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Dies ist keine Angelegenheit des Gesetzgebers. Wir haben eine grundgesetzlich geschützte Tarifautonomie und dies ist auch richtig so. (...)