Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Oliver Luksic
Antwort 27.05.2020 von Oliver Luksic FDP

(...) Es kann jedoch nicht sein dass Autofahrer, die sich vierzig Jahre lang korrekt im Straßenverkehr verhalten haben, bei einer einmaligen Geschwindigkeitsübertretung nun auf eine Stufe mit den 19jährigen Fahranfängern gestellt werden. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 10.06.2020 von Daniela Kolbe SPD

(...) Es steht dem Gesetzgeber nicht - und in diesem Zusammenhang muss ich für mich eine „leider“ einfügen - zu, auf dieses Beratungsverfahren in irgendeiner Form lenkend einzuwirken. (...)

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 15.06.2020 von Leni Breymaier SPD

(...) Wir brauchen daher eine faire Lastenverteilung. Die Forderung nach einer Vermögensabgabe, finde ich, ist daher diskussionswürdig. (...)

Alexander S. Neu
Antwort 18.11.2020 von Alexander S. Neu Die Linke

(...) Generell bin ich der Meinung, dass aller Opfer von Krieg, militärischer Gewalt und Rassismus gedacht werden muss. (...)