Antwort 02.02.2024 von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bislang zählen lediglich wesentliche Bereiche der Daseinsvorsorge wie z.B. die Trinkwasserversorgung oder die Abwasserbeseitigung zu den Pflichtaufgaben einer Kommune.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.04.2025 von Josef Heisl CSU
Nach Prüfung bin ich zu der Auffassung gelangt, dass die Einstufung von Sport als kommunale Pflichtaufgabe eine Überlastung der Kommunen zur Folge hätte.
Antwort 28.01.2024 von Laura Weber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hallo, wir bekommen in unserer Kommune eine Förderung über das BEW (Bundesprogramm Effiziente Wärmenetze).
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 31.01.2024 von Joachim Herrmann CSU
Ich bitte Sie, sich mit Ihrer Frage an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zu wenden.
Antwort 26.01.2024 von Markus Rinderspacher SPD
Der Bundestag hat jüngst der Lieferung von „Taurus“ an die Ukraine abgelehnt. Die Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigt.