Stellungnahme zu Israels Kriegsverbrechen und Deutschlands Rolle erwartet

Sehr geehrte Frau Schulze,

als besorgte Bürgerin und Wählerin erwarte ich von Ihnen eine klare Stellungnahme zu den dokumentierten Kriegsverbrechen Israels im Gaza-Krieg. Die Eskalation der Gewalt, die Tötung Tausender Zivilist:innen, die Zerstörung von Krankenhäusern und Infrastruktur sowie die Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung sind unerträglich – und dürfen nicht weiter ignoriert oder relativiert werden.

Besonders empört mich die fortgesetzte deutsche Waffenexportpolitik an Israel, die trotz offensichtlicher Verstöße gegen internationales Recht aufrechterhalten wird. Die Doppelmoral ist unübersehbar: Während Deutschland zu Recht Waffenlieferungen an Russland stoppt und Putin als Kriegsverbrecher verurteilt, wird Netanyahus Regierung weiter unterstützt – obwohl auch sie Kriegsverbrechen begeht. Diese Heuchelei untergräbt Deutschlands Glaubwürdigkeit in der internationalen Gemeinschaft.

Mit freundlichen Grüßen,

Anja Z.