Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich H. • 04.09.2024
Antwort von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.09.2024 Die von Ihnen angesprochenen Delikte stellen schwere Straftaten dar, die rasch und umfassend aufgeklärt werden müssen, so dass die Täter zügig vor Gericht gestellt werden können. Der Rechtsstaat hat dabei alle polizei-, straf- und aufenhaltsrechtliche Instrumente zu nutzen.
Frage von Ulrich H. • 04.09.2024
Antwort von Daniel Born SPD • 10.09.2024 Wir setzen uns gegen jede Form sexualisierter Gewalt ein. Prävention braucht Investitionen in Bildung, Sozialarbeit, Integration. Pauschalurteile helfen nicht.
Frage von Ulrich H. • 04.09.2024
Antwort von Florian Wahl SPD • 06.09.2024 Ich plädiere für eine differenzierte und lösungsorientierte Herangehensweise.
Frage von Ulrich H. • 04.09.2024
Antwort von Jutta Niemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.09.2024 ich kann Sie in diesem Zusammenhang auf das aktuelle Papier "Zeitenwende in der Innenpolitik umsetzen" der grünen Bundestagsfraktion verweisen:
Frage von Ulrich H. • 04.09.2024
Antwort von Andrea Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.10.2024 Die von Ihnen angesprochenen Delikte stellen schwere Straftaten dar, die rasch und umfassend aufgeklärt werden müssen, so dass die Täter, egal wer sie sind, zügig vor Gericht gestellt werden können.
Frage von Ulrich H. • 04.09.2024
Antwort ausstehend von Erwin Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN