Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 07.01.2022

Finanzgeschäfte der Gemeinden unterliegen als Ausdruck der kommunalen Finanzhoheit grundsätzlich der kommunalen Selbstverwaltung. Die Gemeindeordnung (GemO) gibt den gesetzlichen Rahmen vor:

Antwort von Norbert Knopf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.10.2021

Eine Vorgabe seitens der Politik ist hier nur der grobe Rahmen.

Antwort von Theresia Bauer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.10.2021

Die Ausgestaltung der Schulempfehlung behalten wir bei. Die Beratung der Eltern soll gestärkt und Gymnasien beim Umgang mit Heterogenität unterstützt werden.

Antwort von Norbert Knopf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.10.2021

Fakt ist, das Testen nicht gegen eine Infektion hilft und nur solange sinnvoll war, wie es keine Impfung gab.

Portrait von Petra Olschowski
Antwort ausstehend von Petra Olschowski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Katrin Steinhülb-Joos
Antwort von Katrin Steinhülb-Joos
SPD
• 21.10.2021

Wichtig ist jetzt, das Infektionsgeschehen nachhaltig niedrig zu halten. Dazu sind weiterhin geeignete stufenadaptierte Maßnahmen wie Teststrategien, Abstandsregeln und das Tragen von medizinischem Mund-Nasen-Schutz notwendig.

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