aufgrund der Menschenrechtsverletzungen gegenüber der muslimischen Minderheit der Uiguren, die bereits seit langem bekannt sind, fordere ich Sanktionen gegen die Volksrepublik China.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.06.2022 von Ivo Teichmann Bündnis Deutschland
Als Landrat und Behördenleiter kann ich als Verwaltungsfachmann noch mehr für unsere Region bewegen.
Antwort 14.07.2022 von Michael Roth SPD
Gemeinsam mit unseren Partnern in EU/Nato müssen wir alles tun, was militärisch möglich & politisch verantwortbar ist, damit die Ukraine diesen Krieg übersteht.
Antwort 13.06.2022 von Siemtje Möller SPD
Das Thema Organspende ist ein sehr sensibles und auch ich tue mich mit einer ethischen Entscheidung schwer, die so tief in das Selbstbestimmungsrecht eines Menschen eingreift.
Antwort 15.12.2022 von Alexander Dobrindt CSU
die CDU/CSU-Fraktion lehnt einen Mindestlohn in Höhe von zwölf Euro nicht ab. Die Fraktion hat sich enthalten, weil wir gegen das Verfahren der politischen Festsetzung im Deutschen Bundestag sind.
Antwort 11.07.2022 von Hubertus Heil SPD
Der aktuelle Rentenwert ist der in Euro ausgedrückte Wert eines Entgeltpunktes in der gesetzlichen Rentenversicherung.