Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Mut der iranischen Frauen, die sich dem gewaltvollen iranischen Regime widersetzen, hat meine volle Solidarität und Unterstützung.
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Antwort 12.10.2022 von Sebastian Fiedler SPD
Wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen (...).
Antwort 06.10.2022 von Axel Echeverria SPD
Die Menschen im Iran beweisen gerade einen bewundernswerten Mut, wenn sie gegen ein repressives System für Freiheit und Menschenrecht auf die Straße gehen.
Antwort 04.10.2022 von Rolf Mützenich SPD
Auch die Bundesregierung verurteilt Erdogans Angriffspläne und hat zum Beispiel Waffenlieferungen in die Türkei ausgesetzt.
Antwort 09.10.2022 von Christiane Böhm Die Linke
DIE LINKE. im HLT war erfolgreich bei der Abschaffung der Studiengebühren und im Kampf gegen Rechts. Aber auch sozialpolitisch wurde einiges erreicht.
Antwort 02.11.2022 von Rolf Mützenich SPD
die Ampelkoalition und insbesondere meine Fraktion planen nicht, die Massengesichtserkennung einzuführen. Im Gegenteil lehnt die Koalition dies ab und hat es auch im Koalitionsvertrag festgehalten: