Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Hold
Antwort 02.07.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Eine Baugenehmigung verschafft aber ein Recht auf die beantragte Nutzung auf Dauer, also für immer. Daher ist es richtig, dass die Vorschrift das Erstellen der Stellplätze unabhängig von der aktuellen Bedarfsschätzung des Bauherrn fordert. 

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 05.07.2022 von Konstantin Kuhle FDP

Ich hoffe, dass Christian Lindner bei der nächsten Wahl wieder als Bundesvorsitzender kandidiert. Daher stellt sich diese Frage für mich nicht.

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 02.09.2022 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es steht aber natürlich außer Frage, dass der Schutz von Kindern und damit auch das entschiedene Eintreten gegen Kinderehen ein essentieller Bestandteil des Menschenrechtsschutzes weltweit ist.

Portrait von Benedikt Lux
Antwort 20.01.2023 von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine sichere Radwegverbindung zwischen dem S-Bahnhof Attilastraße und dem Rathaus Steglitz (und somit auch zwischen Albrechtstraße und Rathaus Steglitz) ist eines der zentralen Anliegen unseres Stadtrats für Mobilität, Herrn Urban Aykal, im vergangenen Jahr gewesen.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 07.08.2022 von Matthias Kollatz SPD

der Radweg am Steglitzer Damm kam im Rahmen einer umfangreichen Straßenbaumaßnahme zustande. Ich teile Ihren Wunsch, dass er verlängert wird und setze mich für eine entsprechende Baumaßnahme bis zum Herrmann-Ehlers-Platz ein. Wann das möglich sein wird, ist gegenwärtig noch nicht absehbar..

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 07.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ab Oktober diesen Jahres steigt der Mindestlohn endlich auf 12 Euro. Aber sie haben Recht, das allein reicht für eine faire Bezahlung nicht aus.