Antwort 12.03.2023 von Thorsten Frei CDU
Diese Frage können nur SPD, Grüne und FDP beantworten.
Diese Frage können nur SPD, Grüne und FDP beantworten.
nein, sie beeinflussen mein politisches Handeln nicht, da nicht nur ich, sondern viele im Gegensatz zu den Genannten aktive Militärexpertinnen und -experten diese Aussagen nicht teilen.
mit Blick auf Ihren geschilderten Fall, empfehle ich Ihnen, sich in dieser Sache juristisch beraten zu lassen.
Umsetzung des Energiezuschusses wird noch ausgehandelt
Ich werde mich mit der Empfehlung der Expert*innenkommission befassen, mir sorgfältig eine Meinung dazu bilden und danach handeln.
Wir Grüne setzen uns für eine Regelung ein, die den Hinzuverdienst ermöglicht, ohne aber Fehlanreize zu schaffen.