Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 08.09.2022 von Josip Juratovic SPD

leider sind für Rehabilitanden vorerst keine Einmalzahlungen vorgesehen. Lediglich Rentnerinnen und Rentner, Studierende und Fachschülerinnen und Fachschüler sind für Einmalzahlungen vorgesehen.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 05.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um Familien besonders zu unterstützen, wird das Kindergeld über das verfassungsrechtlich erforderliche Maß hinaus erhöht.

Portrait von Katja Mast
Antwort 20.09.2022 von Katja Mast SPD

Das Entlastungspaket sieht für Rentnerinnen und Rentner eine Einmalzahlung von 300 Euro vor. Die Pauschale soll zum 1. Dezember ausgezahlt werden - wie auch die  Energiepauschale im vorherigen Entlastungspaket ist die Pauschale einkommenssteuerpflichtig.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nach den Normen des humanitären Völkerrechts sind Drohnen keine Kampfmittel, sondern unbemannte Luftfahrzeuge, die als Waffenplattformen dienen können. Die Normen des Völkerrechts beziehen sich allerdings nur auf Kampfmittel.

Antwort 01.10.2022 von Judith Höfler FDP

Aufgabe der Politik ist es aus meiner Sicht nicht, den Bürgerinnen und Bürgern Vorschläge oder Handlungsempfehlungen für ihr persönliches Verhalten zu geben