Antwort 06.09.2022 von Anna-Lena Narewski FDP
Wir als FDP setzen uns für den Erhalt der Förderschulen ein.
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.09.2022 von Falk-Christian von Berkholz FDP
Die FDP Niedersachsen spricht sich klar für den Erhalt der Förderschulen in Niedersachsen aus.
Antwort 23.09.2022 von Marco Mohrmann CDU
Der Landtag hat dem diskutierten Gesetzentwurf mit den Stimmen von SPD und CDU zugestimmt, weil hierdurch die Tarifabschlüsse auch für die Beamtenschaft gelten
Antwort 15.09.2022 von Bernd Wölbern SPD
Überspitzt scheint es im Augenblick so zu sein, dass mit dem Gesetz ein verfassungsrechtliches Problem gelöst wird, um ein Neues zu schaffen. Die Lösung wäre hingegen gar nicht schwer: Finanzminister Hilbers müsste mehr Geld bereitstellen, tut er aber nicht.
Antwort 05.09.2022 von Claudia Raffelhüschen FDP
Jeder Mensch sollte sich - ungeachtet seiner sexuellen Orientierung - frei entfalten können und sicher fühlen. Deshalb haben wir uns schon in unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 für einen nationalen Aktionsplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit eingesetzt.
Antwort 17.10.2022 von Bärbel Bas SPD
Anspruch hierauf haben soll, wer in Deutschland wohnt und am Stichtag des 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente oder auf Versorgungsbezüge nach dem Beamten- oder dem Soldatenversorgungsgesetz hat