Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
vielen Dank für Ihre Nachricht über das Portal „Abgeordnetenwatch“ zur Thematik des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und dem 9-Euro-Ticket bzw. den ins Auge gefassten Nachfolgemodellen
Das Demokratieprinzip verlangt, wie es das Bundesverfassungsgericht formuliert, dass sich alle staatliche Gewalt über eine ununterbrochene Legitimationskette auf das Volk zurückführen lassen muss. Dies gilt auch für die Justiz.
Für Wohngebäude soll ein Stufenmodell gelten: Je schlechter der energetische Zustand eines Gebäudes, desto höher ist der Kostenanteil für Vermieterinnen und Vermieter.
Wir haben zuvor hoffnungsvolle Zeichen für eine Konfliktlösung gesehen: Die Ernennung der Sondergesandten Grigoryan und Hadjiyev, die Etablierung bilateraler Formate zur Grenzziehung, die Fortsetzung der Verkehrsgespräche und schließlich die Beauftragung der Außenminister
Nach Einschätzung von Experten ist in Deutschland und Europa die Versorgung mit Ammoniak der gesamten nachgelagerten Wertschöpfungskette ausreichend gesichert
Der Verzicht auf Stickstoffdünger würde zu hohen Ertragseinbußen führen und wäre aufgrund der Versorgungssicherheit in der jetzigen Situation grob fahrlässig