Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhold G. • 22.03.2023
Wie sehen Sie, als zwischenzeitlich medial etablierter Waffenexperte, die Lieferzusage durch die Regierung von UK und der Verwendung von Uran-Munition in der Ukraine.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Nutzung ist international umstritten. GB liefert diese Art von Munition, während Deutschland dies nicht tut.

Frage von Mathias M. • 22.03.2023
Ihre persönliche Haltung zum aktuellen Vorschlag der Verschärfung des Waffenrechts, inklusive Verbot von halbautomatischen Kurz-/Langwaffen für Privatpersonen (Jagd und Schießsport)
Portrait von Bernd Westphal
Antwort 24.03.2023 von Bernd Westphal SPD

Ich bin kein Waffenexperte, daher bereite ich gerade einen Dialog mit Schützen, Jägern, Polizei und Justiz vor, um die Situation mit den AkteurInnen zu diskutieren.

Frage von Mark H. • 22.03.2023
Kann der Termin zur Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes noch gehalten werden?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Deswegen haben wir uns als Fortschrittskoalition darauf verständigt, das Transsexuellengesetz abzuschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen. Diese Vorhaben bringen wir zeitnah in den Deutschen Bundestag ein.

Frage von Alexandra N. • 22.03.2023
Warum ignorieren Sie die Verärgerung der Wirtschaft bzgl der Ausbildungsabgabe und suchen nicht nach gemeinsamen Wegen und sinnvollen Optionen?
Portrait von Arno Gottschalk
Antwort 29.03.2023 von Arno Gottschalk SPD

Der Ausbildungsfonds soll auch flankierende Unterstützungsmaßnahmen für Azubis und Ausbilder entwickeln. Das geht nur gemeinsam mit der Wirtschaft.

Frage von Alexandra N. • 22.03.2023
Warum ignorieren Sie die Verärgerung der Wirtschaft bzgl der Ausbildungsabgabe und suchen nicht nach gemeinsamen Wegen und sinnvollen Optionen?
Portrait von Philipp Bruck
Antwort 23.03.2023 von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir ignorieren keine Reaktionen aus "der Wirtschaft", sondern arbeiten an sinnvollen Lösungen.