Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.05.2023 von Josip Juratovic SPD

Und aus eigenem Erleben kann ich sagen, dass es äußerst hilfreich ist, wenn man nach Deutschland einwandert, dass man schnellstmöglich die deutsche Sprache lernt. Das macht das Leben erkennbar leichter.

Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 22.05.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Feuerwerksevent Rhein in Flammen ist ein beliebtes Großevent. Ab nächstem Jahr sollen vermehrt nachhaltigere und moderne Inszenierungen verwendet werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Bundesminister Dr. Wissing hat in der Regierungsbefragung am 10. Mai 2023 deutlich gemacht, dass die Bundesregierung daran arbeitet, eine wissenschaftlich fundierte Grundlage für eine Grenzwertbestimmung zu legen. Die Grenzwertkommission hat bislang gerade keinen konkreten neuen Grenzwert vorgeschlagen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP ausdrücklich erklärt, dass sie eine doppelte Rentenbesteuerung auch in Zukunft vermeiden werden.

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 17.05.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Militäreinsätze der Türkei in Nordsyrien sind völkerrechtswidrig und klar zu verurteilen. Sanktionen können nur im Rahmen der EU verhängt werden.

Hakan Demir
Antwort 09.05.2023 von Hakan Demir SPD

Damit entfallen gleichzeitig die Beibehaltungsgenehmigungen.