Antwort 15.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP ausdrücklich erklärt, dass sie eine doppelte Rentenbesteuerung auch in Zukunft vermeiden werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.05.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Militäreinsätze der Türkei in Nordsyrien sind völkerrechtswidrig und klar zu verurteilen. Sanktionen können nur im Rahmen der EU verhängt werden.
Antwort 09.05.2023 von Hakan Demir SPD
Damit entfallen gleichzeitig die Beibehaltungsgenehmigungen.
Antwort 12.05.2023 von Svenja Hahn FDP
Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine freie und unabhängige Berichterstattung ein, da ohne sie Demokratie nicht denkbar ist.
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP
Der Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung betrifft unmittelbar die Arbeit des Parlaments selbst.
Antwort 04.07.2023 von Sarah Ryglewski SPD
als SPD-Bundestagsfraktion wissen wir, welch langwierigen Leidensweg Menschen und ihre Angehörigen hinter sich haben, bis sie zu dieser niederschmetternden Diagnose gelangen. Sie können sich sicher sein, dass wir Ihre Sorgen und Anliegen sehr ernst nehmen.