Antwort 14.04.2023 von Delara Burkhardt SPD
In einem ersten Schritt werden wir Cannabis endlich entkriminalisieren sowie den Anbau & die Abgabe in speziellen Cannabis-Vereinen (sog. Cannabis Social Clubs) ermöglichen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2023 von Johannes Schraps SPD
Die Anhebung der Besoldung im Einstiegsamt für Lehrkräfte an Grund- und Gesamtschulen von A 12 auf A 13 wird im Niedersächsischen Kultusministerium derzeit intensiv vorbereitet und soll schnellstmöglich umgesetzt werden.
Antwort 06.12.2022 von Roderich Kiesewetter CDU
Der allgemeine Umgang mit dem systemischen Rivalen China wird mittelfristig die große Frage der internationalen Beziehungen für den Westen sein.
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD
Weiterhin gelten aber weiterhin gewisse Voraussetzungen für die Einbürgerung. So muss man unter anderem fünf Jahre in Folge den gewöhnlichen und rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland haben, also hier leben.
Antwort 16.01.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die geplanten Änderungen des Staatsangehörigkeitsrechts sehen vor, dass Kinder deren Eltern seit mehr als 5 Jahren in Deutschland leben auch die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten. Dies bezieht sich jedoch leider nur auf Kinder die in Zukunft geboren werden.
Antwort 07.12.2022 von Moritz Körner FDP
Was als gemeinsames Friedens- und Wirtschaftsprojekt begonnen hat, ist inzwischen eine eigenständige politische Kraft geworden. Das ist auch richtig so, denn zahlreiche Probleme und Herausforderungen können wir gar nicht mehr nur in unserem eigenen Land lösen - da brauchen wir Zusammenarbeit über Grenzen hinweg.