Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 04.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Als Alleinerziehende steht Ihnen ein Mehrbedarf zu. Dieser Mehrbedarf für Alleinerziehende orientiert sich am Alter des Kindes.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 12.01.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben sich die Koalitionspartner auf die Einführung einer Kindergrundsicherung geeinigt, die „ohne bürokratische Hürden direkt bei den Kindern ankommen und ihr neu zu definierendes soziokulturelles Existenzminimum sichern“ soll.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.01.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der Gesetzesentwurf zur Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts liegt federführend im BMI und wurde vergangene Woche den anderen Resorts der Bundesregierung vorgelegt. Sobald der endgültige Entwurf dem Bundestag zur Abstimmung vorliegt, werden sich Ihre Frage besser beantworten lassen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Wenn viele Verbraucherinnen und Verbraucher gleichzeitig versuchen würden, möglichst schnell ihre Öltanks und Pelletlager zu füllen – zum Beispiel wegen einer befristeten Entlastungsmaßnahme – würde dies selbst die Preise in die Höhe treiben.

Antwort 04.01.2023 von Josip Juratovic SPD

die Einmalzahlung von maximal 3000.-€ ist eine sogenannte Inflationsausgleichsprämie. Dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber kann also in der Regel selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe er die Prämie auszahlt – es sei denn, die Tarifpartner handeln eine Sonderzahlung aus.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Ab wann und auf welchem Wege die Beantragung in Sachsen-Anhalt möglich ist, kann ich aufgrund der Zuständigkeit der dortigen Landesregierung nicht sagen