Auch für mich ist das kaum nachzuvollziehen, warum man den eigenen Dreck einfach liegen lassen muss.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.08.2023 von Thorsten Frei CDU
Antwort 11.09.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die möglichen Kosten für rauchbedingte Erkrankungen aber auch für die Entsorgung des Mülls sind nicht in der Tabaksteuer enthalten.
Antwort 01.12.2023 von Rolf Mützenich SPD
Die Tabaksteuer ist eine nicht zweckgebundene Steuer, die in den Bundeshaushalt fließt. Aus diesem Gesamthaushalt wird auch der Steuerzuschuss für die Krankenkassen bezahlt.
Antwort 14.08.2023 von Stephan Brandner AfD
Diese Kosten sind wohl ebensowenig enthalten wie die Kosten für Krankenversicherung bei Süßigkeiten.
Antwort 11.09.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an Ihre Stadtverwaltung zu wenden, die für die Straßenreinigung zuständig ist.
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Zuständig für die Fragen sind die Bundesministerien für Gesundheit sowie für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.