Antwort 04.07.2023 von Volker Wissing parteilos
Das BMDV hat eine Infoseite zur EU-Richtlinie 2022/2561 mit Hinweisen, Fragen und Antworten veröffentlicht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.07.2023 von Ulrike Bahr SPD
Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer:innen haben.
Antwort 04.07.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
davon habe ich keine Kenntnis.
Antwort 03.08.2023 von Thomas Heilmann CDU
Meinen Antrag hatte ich eingereicht, als das Gesetz noch gar nicht im Bundestag angekommen war und mir nicht vorlag (erst 4 Tage später, am Fr., dem 30.06.2023)
Antwort 03.07.2023 von Roderich Kiesewetter CDU
...insofern wäre es sicher ein Prüfauftrag an die Industrie wert, ob Lagerbestände wieder einsatzbereit gemacht werden könnten.
Antwort 15.09.2023 von Christoph Zippel CDU
Ich teile Ihre Ansicht, dass die aktuelle Bundesregierung in diesem Bereich zu wenig unternimmt und die Menschen im Stich lässt