Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 09.06.2023 von Hakan Demir SPD

Zu den Aufenthaltstiteln, die zwingend vorliegen müssen, gehört neben der Niederlassungserlaubnis unter anderem auch die Aufenthaltserlaubnis.

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 25.05.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Werden die Netzentgelte gesenkt, muss das Geld irgendwo anders herkommen.

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 19.07.2023 von Melanie Bernstein CDU

Ihr Schreiben enthält viele berechtigte Fragen zu Kosten und Förderung, die bislang nicht oder nur unzureichend behandelt worden sind

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.06.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

in Deutschland ist die Gewaltenteilung im Grundgesetz verankert, sodass die Judikative unter Beachtung der geltenden Gesetze unabhängig von Exekutive und Legislative agiert.

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 13.06.2023 von Bernhard Daldrup SPD

Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Menschen näher an den parlamentarischen Betrieb holen. Deswegen haben wir uns als Ampelkoalition im Koalitionsvertrag auf Folgendes verständigt:

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 20.06.2023 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die notwendigen Veränderungen sollten nicht zulasten von Vielfalt und Qualität des Angebots gehen