Antwort 22.06.2023 von Dirk Wiese SPD
Der Anspruch und Höhe des Wohngelds hängen von mehreren Faktoren ab, wie Anzahl und monatliches Einkommen der Personen des Haushalts und Höhe der Miete.
Der Anspruch und Höhe des Wohngelds hängen von mehreren Faktoren ab, wie Anzahl und monatliches Einkommen der Personen des Haushalts und Höhe der Miete.
Meines Erachtens wäre es jetzt an der Zeit dass sich die Politik dieses Dienstrecht nochmals genauer anschaut. In den zurückliegenden 13 Jahren hat sich ja auch einiges verändert.
Ich halte die derzeitige Regelung für Volksabstimmungen auf Bundesebene für richtig. Warum? Das begründe ich Ihnen gerne im folgenden Text.
Auf Bundesebene empfinde ich Volksabstimmung nicht als den richtigen Weg, um Entscheidungen zu treffen.
Dass es auf Bundesebene größtenteils keine Volksentscheide gibt, hat in erster Linie historische Gründe.
Die AfD setzt sich für Volksabstimmungen auf Bundesebene ein.