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Bärbel Bas
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Frage von Gerhard T. •

Wie kommt es, dass der Deutsche Bundestag entehrt wird, indem die AfD zu einem 'Cornona Symposium ' in eben dieses Haus einlädt (11.11.-12.11.23)?

Was haben solche 'Fachleute' wie Suchard Bahkdi dort zu suchen?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Abgeordnete des Deutschen Bundestages üben ihr Amt gemäß Artikel 38 GG frei aus, sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden. Die Weisungsfreiheit und die alleinige Verpflichtung auf das individuelle Gewissen sollen die Abgeordneten befähigen, bei der Wahrnehmung ihres Mandats allein ihren politischen Überzeugungen entsprechend zu handeln.

Demzufolge haben alle Abgeordneten und jede Fraktion das Recht, Veranstaltungen wie das von Ihnen genannte Symposium in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestags abzuhalten. Dazu zählt auch die freie Wahl der Gäste.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

 

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