Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 01.08.2023 von Hakan Demir SPD

Das neue Gesetz stärkt hier die Rechte von Migrant:innen, ohne wie von Ihnen vermutet Lohndumping zu erleichtern

Frage von Timo A. • 31.07.2023
Warum filmen öffentlichen Unfalleinsätze?
Portrait von Dirk Panter
Antwort 17.08.2023 von Dirk Panter SPD

Zunächst einmal möchte ich klarstellen, dass es sich bei dem von Ihnen genannten Kanal um einen privat betriebenen YouTube-Kanal handelt, ohne jeglichen Bezug zum Staat.

Portrait von Susann Enders
Antwort 31.07.2023 von Susann Enders FREIE WÄHLER

1. die Abschaffung der Erbschaftssteuer ist ein Schritt um zu verhindern, dass Wohneigentum an ausländische Investoren übergeht und somit durch Luxus Sanierungen die Mietpreise in unerschwingliche Höhen getrieben werden.

Frage von Vardges G. • 31.07.2023
Aufgabe der aktuellen Staatsangehörigkeit
Hakan Demir
Antwort 31.07.2023 von Hakan Demir SPD

Ich würde Ihnen daher empfehlen, dass Sie mit Ihrer Behörde in Kontakt treten, um abzuklären, für wie lange Ihre Zusicherung ausgestellt wurde und wie Sie nach der Gesetzesänderung verfahren, um auf Basis der Zusicherung ohne Niederlegung Ihrer bisherigen Staatsangehörigkeit die Einbürgerungsurkunde zu erhalten. 

Portrait von Marcus Faber
Antwort 25.04.2024 von Marcus Faber FDP

Dennoch kann ich sagen, dass ich mich aufgrund meiner jahrelangen Beschäftigung mit den Themen Verteidigung und Bundeswehr ganz gut auskenne und auch weiß , wie im politischen Berlin "der Hase läuft". Deswegen traue ich mir auch die Leitung des Verteidigungsausschusses zu und würde mich darauf bewerben.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 27.08.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Ähnliche Fragen zum Roland-System haben mich schon des Öfteren erreicht. Aus verschiedenen Quellen habe ich erfahren, daß die Systeme nicht eingelagert sind....