Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 19.05.2024 von Manuela Ripa ÖDP

Die 194 WHO-Mitglieder haben am 1. Dezember 2021 entschieden, bis Mai 2024 eine Vereinbarung zu beschließen, um künftig als internationale Gemeinschaft besser und schneller auf eine mögliche Pandemie reagieren zu können.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 24.04.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Anders als häufig dargestellt werden homöopathische Leistungen nicht grundsätzlich von allen Kassen als Regelleistung übernommen. Vielmehr handelt es sich um eine freiwillige Zusatzleistung, die einige Kassen anbieten

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 02.04.2024 von Matthias Mieves SPD

Selbstverständlich ist ein schwaches Wirtschaftswachstum nichts, was man in Wirtschaft und Politik tatenlos laufen lässt.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 02.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Deutsche Bahn testet in München den Roboterhund „Spot“, um Züge frei von Graffiti zu halten und Vandalismus vorzubeugen.

Portrait von Judith Skudelny
Antwort 24.04.2024 von Judith Skudelny FDP

Eine Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes [...] ist derzeit nicht geplant. So eine Sonderregelung würde die Regelungssystematik des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) durchbrechen, das sich an vergleichbaren Situationen im Verbandsrecht orientiert.