Wie lange dauert es, bis der neue Grenzwert für THC gilt?
Sehr geehrte Frau Wegge
Heute wurde die Empfehlung von 3.5ng THC für den Straßenverkehr bekanntgegeben. Leider wird man dadurch trotzdem noch Tage danach sanktioniert, aber immerhin besser als der momentane. Wie lange wird es dauern bis der Grenzwert im Straßenverkehr gilt? Tage,Wochen oder sogar Monate?
Mfg
Lieber Herr M.,
vielen Dank für die Frage. Hierzu bedarf es einer Gesetzesänderung, die wir zeitnah anstreben werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Carmen Wegge
Weitere Fragen an Carmen Wegge
Bildung im Umgang mit Sozialen Netzwerken muss verbessert und das digitale Gewaltschutzgesetz umgesetzt werden. Eine Altersgrenze ist für mich nicht die Lösung.
Wir sehen hier noch erheblichen Änderungsbedarf
Die Beratungen im Bundestag dazu haben noch nicht begonnen. Doch in seiner aktuellen Form ist dieser Entwurf für uns nicht zustimmungsfähig.
Der Wahlprüfungsausschuss ist um transparente Aufklärung bemüht. Wenn die Vorprüfung abgeschlossen ist, wird entscheiden, ob Wahlfehler vorliegen.