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Matthias Mieves
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Frage von Volker U. •

Schließen Sie sich dem Urteil der aktuellen Prognose der fünf führenden Wirtschaftsinstitute an, wonach die deutsche Wirtschaft mit einemWachstum von 0,1 Prozent angeschlagen sei?

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
einem Beitrag von faz.net vom 27.3.2024 konnte ich das obige Fazit entnehmen. Das IfW wird dort wie folgt zitiert: "Dreiklang aus lahmender Konjunktur, lähmender Politik und leidendem Wachstum". Sehr gerne hätte ich dazu Ihre begründete Meinung gewußt.
Vielen Dank für Ihre Antwort und schöne Ostertage.

Mit freundlichen Grüßen

Volker U.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr U.,

besten Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich ist ein schwaches Wirtschaftswachstum nichts, was man in Wirtschaft und Politik tatenlos laufen lässt. Bei einigen der strukturellen Faktoren geschieht daher bereits eine Menge – siehe dazu meine Antwort an Sie auf Ihre Frage vom 8.3.24, wo es um Beschleunigungsmaßnahmen beim Netzausbau und die Steigerung der Energiesicherheit bei gleichzeitiger Senkung der Energiepreise geht.

Außerdem laufen die technischen Vorbereitungen für die Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes auf Hochtouren, denn der Fachkräftemangel ist ebenso wie der steigende Arbeitskräftemangel (spätestens, wenn die Baby-Boomer-Generation in Rente geht) ebenfalls ein wichtiges Hemmnis für Wirtschaftswachstum.

Bei anderen Faktoren wie Bürokratie und Investitionshemmnissen freue ich mich sehr, dass zu Ersterem der Bundesjustizminister Eckpunkte zum Bürokratieabbau vorgelegt hat. Ebenso begrüße ich, dass zu Zweiterem endlich die Union ihre Blockade aufgegeben hat und im Bundesrat das Wachstumschancengesetz mit verabschiedet hat. Sehr gute und wichtige Schritte, die teils kurzfristig, vor allem aber mittelfristig Wirkung zeigen werden.

Des Weiteren möchte ich auch darauf aufmerksam machen, dass die Analyse des IWF nicht nur kritisch die Situation in Deutschland bewertet. Dazu ein Zitat aus dem Handelsblatt zu der von Ihnen und der FAZ angeführten aktuellen Analyse:

„Auch der IWF sieht positive Anzeichen. So sei ein Index für die Handelsbedingungen Deutschlands auf das gleiche Niveau wie vor dem Energieschock zurückgekehrt, der Handelsüberschuss des einstigen Exportweltmeisters steige deutlich an. Der „vorübergehende Gegenwind“ aus Energiekrise und nachfolgenden Effekten dürfte in den nächsten ein bis zwei Jahren allmählich nachlassen, erwarten die Ökonomen.“

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Mieves

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