Frage von Maik S. • 12.02.2023

Antwort von Johann Saathoff SPD • 17.02.2023
Selbstverständlich wurde der Entwurf im BMI auf seine Verfassungskonformität geprüft.
Selbstverständlich wurde der Entwurf im BMI auf seine Verfassungskonformität geprüft.
Ihr zukünftiger Sold hängt zum einen aktuell laufenden Tarifverhandlungen des Öffentlichen Dienstes ab.
Eine Versicherung in der GKV für alle Beamt/innen und Versorgungsempfänger/innen wird erst bei einem Systemwechsel zur Bürgerversicherung möglich sein.
Weitere Erleichterungen für die Balkon-PV sind geplant.
Ich habe diese Information an die GRÜNE Fraktion im Römer weitergegeben. Diese wollen sich dem Problem nun annehmen und gemeinsam mit dem Frankfurter Magistrat über mögliche Lösungen diskutieren .
REMONDIS ist seit Kriegsbeginn nicht mehr in Russland aktiv