Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten L. • 15.02.2023
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 15.02.2023 Etwaige von Ihnen nicht näher konkret benannten "militärischen Operationen" und "Kriege" eignen sich nicht, um die schrecklichen Verbrechen, die von der russischen Staatsführung in der Ukraine begangen wurden und weiterhin begangen werden zu relativieren.
Frage von Thorsten L. • 15.02.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 15.02.2023 Fakt ist, dass der völkerrechtliche Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine unsere eigenen Interessen und unsere Sicherheit tangiert.
Frage von Thorsten L. • 15.02.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 21.03.2023 Doch auch im Krieg gelten Regeln, die auf dem humanitären Völkerrecht basieren.
Frage von Thorsten L. • 15.02.2023
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2024 Ich freue mich, dass Sie wie wir Grüne für die weltweite Einhaltung des Völkerrechts streiten.
Frage von Julia E. • 15.02.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 06.03.2023 Daher kann ich Sie beruhigen, dass NATO-Truppen nicht in der Ukraine eingesetzt werden, solange Putin kein NATO-Land angreift. Die Waffenlieferungen an die Ukraine sind vom Völkerrecht gedeckt.
Frage von Sabine L. • 15.02.2023
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2023 Das Phänomen Post-Vac-Syndrom ist leider noch wenig erforscht. Bis eine Leitlinie mit Kriterien zu Diagnosebildern erarbeitet ist, können sich Post-Vac Betroffene aber an dieselbe Stelle wie Long-Covid-Betroffene wenden. Dazu finden Sie hier weitere Informationen: https://www.longcovid-info.de/