Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 25.01.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Voraussetzungen zur Wiedererlangung der deutschen Staatsangehörigkeit können Sie der Seite des Auswärtigen Amtes entnehmen. Demzufolge ist für gebürtige Deutsche, die seit dem 01.01.2000 ihre deutsche Staatsbürgerschaft gem. § 25 StAG verloren haben, weil sie vor dem Antragserwerb einer anderen Staatsbürgerschaft nicht rechtzeitig eine Beibehaltungsgenehmigung beantragt haben, nach § 13 StAG eine Wiedereinbürgerung möglich.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die für den Verteidigungshaushalt 2024 vorgesehenen Ausgaben steigen gegenüber dem Ansatz im Finanzplan um rund 1,7 Milliarden Euro auf 51,8 Milliarden Euro.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 01.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

das Gesetz wird im September oder Oktober in erster Lesung im Bundestag beraten. Die Debatte findet öffentlich statt und wird in der Regel bei Phoenix übertragen und ist dann jederzeit unter bundestag.de abrufbar.

Portrait von Max Schad
Antwort 02.09.2023 von Max Schad CDU

bisher haben lediglich Bundesbeamte die Prämie bekommen, da das diesjährige Tarifergebnis des TVöD des Bundes bereits auf sie übertragen worden ist.

Portrait von Nina Scheer
Antwort 02.07.2024 von Nina Scheer SPD

Die Zuständigkeit der Ausführung des Elterngelds obliegt den Bundesländern. Unsere föderalistische Struktur hat historische Wurzeln und neben Vorteilen auch Nachteile, die es bestmöglich zu bewältigen gilt.

Hakan Demir
Antwort 24.08.2023 von Hakan Demir SPD

Sozialleistungen, die der Einbürgerung entgegenstehen, sind sowohl in der aktuellen Fassung des Gesetzes als auch im Kabinettsbeschluss zur Reform Sozialleistungen nach dem zweiten oder zwölften Sozialgesetzbuch - BAföG gehört nicht dazu.