Antwort 22.09.2023 von Frank Lortz CDU
Anbei sende ich Ihnen den Auszug aus unserem Hessenprogramm 2024 - 2029 "Kompetenzen für das Leben entwickeln - die richtigen Entscheidungen für eine moderne Bildung"
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2023 von Dirk Bamberger CDU
Ich benötige nähere Informationen zu diesem Vorgang
Antwort 21.09.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD
In den §§ 6 und 7 Hamburgisches Transparenzgesetz hat der Gesetzgeber festgelegt, dass schützenswerte öffentliche Belange und bestimmte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von der Informationspflicht ausgenommen sind.
Antwort 26.09.2023 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Natürlich ist es wünschenswert, dass möglichst viel transparent gemacht wird und Informationsfreiheit ist mir persönlich sehr wichtig. Gleichzeitig stehen dem Interesse der Transparenz auch Dinge entgegen, wie sie auch im Hamburgischen Transparenzgesetz abgedeckt sind.
Antwort 28.09.2023 von Marcel Hopp SPD
Mit der SPD-Fraktion wird es keine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes geben!
Antwort 25.09.2023 von Karsten Thamm dieBasis
Gespalten