Antwort 09.10.2023 von Markus Herbrand FDP
Der Zoll hat die Aufgabe die Ein- und Ausfuhr von Waren mit seiner Arbeit zu überwachen und auf deren Rechtmäßigkeit zu prüfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2023 von Hagen Oftring FREIE WÄHLER
Ich persönlich bin der Meinung der Haushaltspunkt für Bildung muss aufgestockt werden. In unserem Wahlprogramm werben wir für kostenfreie Bildung bereits ab der Krippe, um diese gerechter zu machen.
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Was die Bundeswehr liefert, ist einwandfrei
Antwort 05.10.2023 von Martin Dulig SPD
Die Regelung der Flughafenentgelte obliegt dem Flughafenunternehmer.
Antwort 27.09.2023 von Mahfooz Malik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Letztlich kann jede Kommune frei entscheiden, ob sie ein solches kommunal getragenes Projekt in einem entsprechend vorhandenen Windvorranggebiet umsetzen möchte
Antwort 22.09.2023 von Tobias Teich AfD
Der Versuch, den Begriff "Populismus", abgeleitetet aus dem Lateinischen, "Populus", d.h. Volk, als etwas Unseriöses darzustellen, scheitert.