Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ole Wilkening
Antwort 11.10.2023 von Ole Wilkening FDP

Nein, ich finde aktuelle Quoren angemessen

Portrait von Mirja Mietzker-Becker
Antwort 29.09.2023 von Mirja Mietzker-Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In einer populistischen Welt, in der die Werbung einzelne Themen unsachlich durch die Gassen treiben kann, beurteile ich die direkte Demokratie differenzierter.

Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 22.05.2025 von Alexander Bauer CDU

Dennoch möchte ich Ihnen auf Ihre Frage eine kurze Antwort zukommen lassen: Ich bin gegen eine Absenkung Volksentscheid-Zustimmungsquorum. Hat eine Wahl oder eine Abstimmung nur eine geringe Beteiligung, sollen Quoren verhindern, dass sich keine unrepräsentativen Mehrheiten bilden.

Portrait von Rüdiger Holschuh
Antwort 27.09.2023 von Rüdiger Holschuh SPD

Deswegen setze sich die SPD-Fraktion auch bei der Beantragung von Volksbegehren und der Durchführung eines Volksentscheids für eine deutliche Reduzierung der notwendigen Unterschriften und Stimmen ein.

Portrait von Justin Witzeck
Antwort 27.09.2023 von Justin Witzeck SPD

Die Absenkung des Quorums auf 10% kann ich mir sehr gut vorstellen.

Portrait von Christian Wallerer
Antwort 26.09.2023 von Christian Wallerer Die Linke

Volksentscheide und Bürgerräte stärke - aber auch kommunale Selbstverwaltung!