Frage von Simon K. • 03.04.2023

Antwort von Dirk Wiese SPD • 13.04.2023
Wir werden beim Gesetzgebungsverfahren genau darauf achten, dass das Klimaschutzgesetz nicht verwässert, sondern sogar besser als bisher wird.
Wir werden beim Gesetzgebungsverfahren genau darauf achten, dass das Klimaschutzgesetz nicht verwässert, sondern sogar besser als bisher wird.
Ja, das ist nicht erforderlich und natürlich anderweitig möglich.
Die Regel des "Net-Meterings" ist nur für die Anfangsjahre der Energiewende oder sehr kleine Mengen Strom sinnvoll.
Die aktuelle Lage in der Ukraine wird genau beobachtet und analysiert, um gegebenenfalls Konsequenzen für die eigenen militärischen Fähigkeiten abzuleiten
Das Selbstbestimmungsgesetz hingegen regelt die Änderung des Geschlechtseintrags und ermöglicht in diesem Rahmen auch Namensänderungen für die Betroffenen.
Aufgrund der hohen Anzahl eingehender Anträge ist mit einer mehrmonatigen Bearbeitungszeit zu rechnen.