Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Knack
Antwort von Lisa Knack
CDU
• 17.10.2023

Ich bin kein Fan davon Streit oder Meinungsverschiedenheiten auf Social Media auszutragen. Dementsprechend habe ich mit Herrn Hussein ein Gespräch geführt und werde es auch weiterhin tun

Frage von Jörg B. • 24.08.2023
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 04.01.2024

Aus meiner Sicht sollte der Focus in erster Linie auf die Schließung bestehender Sicherungslücken gelegt werden. Deshalb planen wir eine Altersvorsorgepflicht für diejenigen neuen Selbstständigen, die nicht anderweitig verpflichtend abgesichert sind. Danach sollen Selbstständige in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sein, sofern sie nicht ein privates Vorsorgeprodukt wählen. Damit wird die soziale Absicherung für Selbstständige verbessert.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 04.09.2023

wer die Berichterstatter für eine jeweilige Petition sind, ist für die Petenten nicht einsehbar

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.05.2024

Mit der Reform des Namensrechts schaffen wir jetzt neue Freiheiten. Am 12. April 2024 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts beschlossen. So ermöglicht es § 1617i Abs. 1 im Bürgerlichen Gesetzbuch unter bestimmten Voraussetzungen jeder volljährigen Person, ihren Geburtsnamen neu zu bestimmen und die von ihren Eltern getroffene namensrechtliche Entscheidung an ihre tatsächlichen familiären Bindungen anzupassen.

Frage von Deva B. • 23.08.2023
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 31.08.2023

Soweit ich weiß, hat die AfD sich bisher so gut wie gar nicht zu dem Thema Prostitution geäußert.

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