Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd K. • 29.02.2024
Wollen Sie wirklich die Steuerklassen 3 und 5 abschaffen ?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 16.04.2024 von Rolf Mützenich SPD

die Abschaffung der Steuerklassen III und V und ihr Ersatz durch die Steuerklassen IV mit Faktor ist im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Frage von Rainer M. • 29.02.2024
Gehaltserhöhung für Minister > Warum erhalten sie fast 7% wenn wir Rentner nur 3,5% erhalten sollen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2023 monatlich 10.591,70 Euro, ab 1. Juli 2024 erhöht sie sich auf 11.227,20 Euro.

Frage von Stephan S. • 29.02.2024
Sehr gehrter Herr Hofreiter, die taz bezeichnet Sie als "Militärexperten". Sehen Sie sich auch so, und, wenn ja, wo und wie haben Sie sich diese Expertise erworben?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin seit Kriegsbeginn bereits drei Mal in die Ukraine gereist und habe mir ein Bild von der Lage vor Ort machen können.

Frage von Jürgen F. • 29.02.2024
Werden Sie die Einführung der Gesundheits- bzw Fähigkeitsprüfung für Personen über 70 befürworten?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 13.05.2024 von Volker Wissing parteilos

Im Europaparlament wurden entsprechende starre Regelungen abgelehnt, was ich befürworte.

Frage von Peter Q. • 29.02.2024
Guten Tag Frau Butschkau, wäre es Ihnen möglich, mir mitzuteieln, welche konkreten Maßnahmen die Landesregierung durchführen möchte, um gegen den Lehrkräftemangel vorzugehen.
Portrait von Anja Butschkau
Antwort 01.03.2024 von Anja Butschkau SPD

Es dringend notwendig, den Seiteneinstieg über alle Schulformen hinweg zu erleichtern und attraktiver zu machen. Zudem muss ein Monitoring der Lehramtsstudienplätze initiiert und die Studienplätze schulformspezifisch ausgeweitet werden.