Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 14.10.2024 von Johann Saathoff SPD

Der öffentliche Dienst ist für viele junge Menschen attraktiv, steht aber natürlich nach wie vor im Wettbewerb mit der Wirtschaft. Deshalb wird das Instrumentarium von Maßnahmen, die den Einstieg in den öffentlichen Dienst attraktiver machen sollen, stets weiterentwickelt.

Profilbild
Antwort 07.10.2024 von Taylan Kurt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Daher setzen wir uns dafür ein, dass Zwangsräumungen nur in Ausnahmefällen stattfinden und die Betroffenen bestmöglich geschützt werden.

Stefan Möller
Antwort 11.10.2024 von Stefan Möller AfD

Es existieren eindeutige Regularien wie eine Unvereinbarkeitsliste und ein entsprechend geregeltes Aufnahmeprozedere. Dieses stellt nach meiner Überzeugung bei hinreichender Beachtung in der Regel sicher, dass Mitglieder mit offenkundig unvereinbaren Positionen nicht aufgenommen werden.

Artur Auernhmmaer
Antwort 08.10.2024 von Artur Auernhammer CSU

Vor diesem Hintergrund erscheint Ihr Vorschlag, journalistischen Organisationen ohne Gewinnorientierung den Status der Gemeinnützigkeit zuzuerkennen, als ein vielversprechender Ansatz.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.10.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Man müsste die Regierungsstrukturen in Ländern wie Syrien, obwohl sie autoritär sind, so unterstützen, dass sie wirksam gegen den islamistischen Staat und andere Terrororganisationen vorgehen können. Das müsste auch eine Bedingung sein.

Stefan Möller
Antwort 11.10.2024 von Stefan Möller AfD

Ich bin überzeugt, dass ein Politikwechsel im Sinne der AfD notfalls auch den Verzicht auf diese Einnahmen verkraften könnte