Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.12.2023

Die Statistik für Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erfasst neben einer Vielzahl von Kriterien auch die Staatsbürgerschaft von Personen, die diese Leistung beziehen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 16.04.2024

Wir setzen uns daher für eine schnelle Registrierung von Menschen in Deutschland und insbesondere einen unkomplizierten Zugang zum Arbeitsmarkt ein. Dabei bemühen wir uns explizit auch darum, dass mehr Menschen aus der Ukraine schnellstmöglich in Arbeit kommen und weniger am Ende vom Bürgergeld leben.

Portrait von Kirsikka Lansmann
Antwort von Kirsikka Lansmann
SPD
• 09.11.2023

Ich habe Ihre Nachricht an den zuständigen Fachreferenten weitergeleite

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 21.11.2023

Ich bin schon seit 1990 Mitglied der Freien Demokratischen Partei und werde es auch in Zukunft bleiben.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 09.04.2024

Nicht alle Förderprogramme des BMDV können aufgrund nötiger Haushaltskonsolidierung und Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen fortgeführt werden.

Portrait von Daniel Artmann
Antwort von Daniel Artmann
CSU
• 07.11.2023

Grundsätzlich ist der Bau einer Neubaustrecke nur gerechtfertigt, wenn der Bedarf tatsächlich nachgewiesen ist.

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