Antwort 27.05.2024 von Johann Saathoff SPD
Die Entwicklung der Diäten ist grundsätzlich an die Entwicklung der Löhne in Deutschland gekoppelt.
Die Entwicklung der Diäten ist grundsätzlich an die Entwicklung der Löhne in Deutschland gekoppelt.
Eine direkte Gegenfinanzierung ist so nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll
Wir setzen uns für wirksame Fischereiregelungen auf Europaebene ein.
Für den Abschluss dieser Gespräche kann ich Ihnen leider kein Datum nennen.
Die strenge MPU-Grenze für THC ist gerecht, da bereits geringe THC-Mengen die Fahrtüchtigkeit stark beeinträchtigen und die Verkehrssicherheit gefährden können.
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.