Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine R. • 15.08.2024
Wann werden endlich Langstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der EU verboten? Warum findet sich dies nicht in dem neuen Entwurf zum Tierschutzgesetz wieder?
Portrait von Nadine Ruf
Antwort 22.08.2024 von Nadine Ruf SPD

Leider gibt es erhebliche rechtliche und politische Herausforderungen, diese Transporte zu unterbinden.

Frage von Werner B. • 15.08.2024
Ob und in wie weit ist von Ihrer Fraktion eine Neuausrichtung der Transparenzregeln und Weiterentwicklung des Lobbyregisters RLP, ggf. analog des Bundestages geplant
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 28.08.2024 von Gordon Schnieder CDU

Ihr Anliegen zur Transparenz und zu möglichen Interessenkonflikten bei Abgeordneten mit Ministermandaten ist uns ebenfalls wichtig.

Frage von Isabell R. • 15.08.2024
Wird der Entwurf des Tierschutzgesetzes das im Herbst verabschiedet werden soll noch einmal überarbeitet?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 27.08.2024 von Mechthild Heil CDU

Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland eines der besten Tierschutzgesetze der Welt.

Frage von Samuel W. • 15.08.2024
Wenn ich nun Urlaub nehme, direkt nach der Geburt, kann mir das wieder ersetzt werden, wenn der Vaterschaftsurlaub genehmigt wird? Immerhin sollte der laut EU Richtlinie 2022 aktiv sein.
Tanja Meyer im Profil
Antwort 15.08.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu kann ich Ihnen derzeit keinen abgesicherten Informationen geben.

Frage von Harald P. • 15.08.2024
Zu: Frage von Alexander N. • 24.04.2024 Wieso bleibt das quartalsweise einscannen der Gesundheitskarte trotz E-Rezept Pflicht?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 05.09.2024 von Nezahat Baradari SPD

wie ich Herrn N. schrieb, wurden Mehrfachverordnungen im Rahmen des E-Rezepts ermöglicht: Ihr behandelnder Arzt kann Ihnen für maximal ein Jahr bis zu vier inhaltsgleiche Rezepte ausstellen.

Frage von Mirjam W. • 15.08.2024
Wie möchten Sie sich einbringen das endlich mehr Ärzte in die Region bzw nach Eisenhüttenstadt kommen?
Portrait von Björn Wotschefski
Antwort 27.08.2024 von Björn Wotschefski SPD

Als weitere wichtige Säule muss das MVZ gehalten und ausgebaut werden