Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Eifler
Antwort 22.08.2024 von Andreas Eifler MLPD

Der Sozialismus überführt die Produktionsmittel (Fabriken, Maschinen, Rohstoffe, natürliche Ressourcen) in gemeinsames Eigentum des gesamten werktätigen Volkes.

Portrait von Corrado Gursch
Antwort 17.09.2024 von Corrado Gursch CDU

Grundsätzlich möchte ich mich stark dafür einsetzen, dass die ländlich geprägten Kommunen finanziell besser ausgestattet sind, damit die kommunale Selbstverwaltung besser ausgeübt werden kann und nicht auf das pflichtige Mindestmaß – wie es oft der Fall ist –  reduziert bleibt.

Nicole Walter-Mundt
Antwort 20.08.2024 von Nicole Walter-Mundt CDU

Die NEB selbst ist über die Beschlusslage von 2023 und die politische Willensbekundung informiert, hat aber bisher die Hebel für die konkrete Angebotsausweitung bis nach Zehlendorf nicht in Bewegung gesetzt

Portrait von Björn Lüttmann
Antwort 20.08.2024 von Björn Lüttmann SPD

Beschluss zur Verlängerung der Heidekrautbahn wurde in der Stadtverordnetenversammlung gefasst, liegt nun zur Prüfung beim Landkreis Oberhavel.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 17.09.2024 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

Im Ergebnis kann ich Ihnen mitteilen, dass Bildungsleistungen wie bisher unverändert umsatzsteuerlich begünstigt werden, auch durch die im Gesetzentwurf vorgesehene Neuregelung.

Frederik Hahn trägt ein blaues Hemd und lächelt freundlich in die Kamera. Er trägt kurzes Haar und einen kurzen Vollbart. Über seiner linken Schulter befindet sich das Symbol einer Sonnenblume. Im Hintergrund sind unscharf die Blätter eines Baumes zu erkennen.
Antwort 16.08.2024 von Frederik Hahn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nachhaltiger Neubau, effizientere Nutzung bestehenden Wohnraums durch Umbau, Wohnungstausch und "Wohnen für Hilfe". Wohnfläche/Person stark gestiegen.