Antwort 04.11.2024 von Marco Buschmann FDP
Ein Gesetzentwurf durchläuft im deutschen Parlament ein mehrstufiges Verfahren, das aus verschiedenen Lesungen und Beratungen besteht, bevor er zum Gesetz werden kann.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.11.2024 von Julia Klöckner CDU
Im März dieses Jahres hat unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Antrag mit dem Titel „Deutschland aus der Baukrise führen – Jetzt wirksame Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen ergreifen“ ins Parlament eingebracht.
Antwort 30.10.2024 von Thorsten Frei CDU
Ich sehe vor allem die negativen gesundheitlichen und kriminologischen Auswirkungen, weshalb ich die Legalisierung im Bundestag abgelehnt habe.
Antwort 30.10.2024 von Kathrin Vogler Die Linke
Die Linke setzt sich konsequent gegen die Aufrüstung und die Stationierung weiterer Truppen ein, gerade in sensiblen Regionen, die durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 explizit von der Stationierung ausländischer Streitkräfte und Atomwaffen ausgenommen wurden.
Antwort 21.05.2026 von Steffen Quasebarth BSW
Keine dauerhafte Stationierung ausländischer Soldaten in Ostdeutschland. Zwei-plus-Vier-Vertrag achten, Holzdorf und Rostock prüfen.
Antwort 30.10.2024 von Jan Schröder SPD
Niedersachsen setzt sich für VW-Standorte und Arbeitsplätze ein, fördert Wandel zur Elektromobilität und unterstützt Beschäftigte.