Die Ampelfraktionen hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Das befürworte ich!
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Es geht also nicht darum, jeder Form von Journalismus die Gemeinnützigkeit zuzuschreiben.
Gemeinnütziger Journalismus spielt eine zentrale Rolle für unsere Demokratie, da er unabhängige und vielfältige Berichterstattung ermöglicht. Angesichts des wachsenden Drucks auf traditionelle Finanzierungsmodelle ist es entscheidend, neue Wege zu finden, um nicht profitorientierte journalistische Projekte abzusichern.
Mit der Änderung der Abgabenordnung durch das Finanzministeriums gelingt die Gratwanderung bei der Stärkung des gemeinnützigen Journalismus.
Mit Blick auf das großartige ehrenamtliche Engagement im gemeinnützigen Journalismus finde ich es wichtig, dass wir zu einer guten Regelung kommen.
Die Idee, Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung aufzunehmen, ist nicht neu. Bereits 2020 haben Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht (19/29378).